EUROPA

VIDEOREIHE ZU DEN UN-LEITPRINZIPIEN FÜR WIRTSCHAFT UND MENSCHENRECHTE

Das Europäische Dialogprogramm der FNF in Brüssel hat eine Reihe von kurzen Erklärvideos veröffentlicht. Sie behandeln die drängendsten Fragen im Bereich der Menschenrechte in der Wirtschaft, von Kinderarbeit und unternehmerischer Verantwortung bis hin zu der Frage, warum wir überhaupt eine Regelung auf europäischer Ebene brauchen.

Die Globalisierung hat weltweit zu mehr Wohlstand und einem höheren Entwicklungsstand geführt. Gleichzeitig begünstigen schwache Rechtsnormen in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden in komplexeren Lieferketten. Zehn Jahre nach ihrer Verabschiedung finden die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte zunehmend Eingang in gesetzliche Regelungen. Bisher haben 25 Länder Nationale Aktionspläne erstellt, aber es fehlt oft noch an rechtsverbindlichen Instrumenten, um ein nachhaltiges globales Umdenken zu bewirken. Das könnte sich nun in der EU ändern, wo sich das Europäische Parlament im März 2021 mehrheitlich für Sorgfaltspflichten und die Rechenschaftspflicht von Unternehmen aussprach und der Europäischen Kommission einen klaren Auftrag erteilte, eine Verordnung auf europäischer Ebene vorzuschlagen. Eine solche Verordnung würde sich auf Umweltschäden und Menschenrechts- und Arbeitsrechtsverletzungen erstrecken und von den Unternehmen erwarten, dass sie sich eindeutig mit negativen Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit befassen und diese verhindern. Die Europäische Kommission steht nun vor der schwierigen Aufgabe, eine Vielzahl von Interessen und Stakeholdern auf nationaler und europäischer Ebene unter einen Hut zu bringen. Mehr als eine halbe Million Menschen und rund 700 zivilgesellschaftliche Organisationen, Unternehmen und Gewerkschaften haben sich an den öffentlichen Anhörungen beteiligt, die die Europäische Kommission von Oktober 2020 bis Februar 2021 durchgeführt hat. Die Hauptforderungen der Zivilgesellschaft sind die Partizipation von Opfern und marginalisierten Gemeinschaften sowie der Zugang zu europäischen Gerichten für Klagen gegenüber Unternehmen. Unternehmen und Wirtschaftsverbände fordern hingegen die Kommission auf, die Herausforderungen bei der Realisierung in die Praxis und die potenzielle Belastung der Unternehmen nicht zu vergessen.

Worum geht es bei der Diskussion über Lieferketten eigentlich?

MEHR ÜBER DIE MENSCHENRECHTSARBEIT DER FRIEDRICH-NAUMANN-STIFTUNG FÜR DIE FREIHEIT FINDEN SIE AUF:

humanrights.freiheit.org