BANGLADESCH

DIGITALE BÜRGERSCHAFT

Teilnehmer und Teilnehmerinnen an der Universität Rajshahi.

Eine Studie, die im Rahmen eines von der FNF Bangladesch und der EU kofinanzierten Projekts (Fostering Responsible Digital Citizenship to Promote Freedom of Expression in Bangladesh) durchgeführt wurde, lieferte beunruhigende Ergebnisse. Lediglich 20 % der Studierenden an Universitäten gaben an, sich im digitalen Raum frei äußern zu können – insbesondere bei kritischen Themen. Viele der Befragten wissen nicht, dass Straftaten im Internet wie beispielsweise Hate Speech durch die Sicherheitsgesetze des Landes für den digitalen Raum unter Strafe gestellt sind. Nur 34 % der Befragten gaben an, über die Gesetze zur Sicherheit im Digitalen und die Umgangsformen im Netz und in den sozialen Medien Bescheid zu wissen.

Jugendliche sind die Gruppe, die am häufigsten digitale Plattformen, insbesondere soziale Medien nutzt. Auf der einen Seite ist es genau deshalb wichtig, den Schutz im digitalen Raum zu gewährleisten, aber ohne die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Schließlich ist es Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien wie an keinem anderen Ort möglich, frei ihre Meinung wirklich zu allen Aspekten des politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens im Land auszudrücken. Demokratische Prozesse finden eher in den sozialen Medien als auf der Straße statt.

Im Projekt werden in interaktiven Lerneinheiten Fragen der digitalen Sicherheit erarbeitet.

Das Projekt will das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung wahren, indem ein Dialog eingeleitet und Empfehlungen abgegeben werden, wie Gesetze besser in ihrer Schutz- als in ihrer Straffunktion gestaltet werden können.

Die jüngste Politik der Regierung von Bangladesch ist weitgehend auf die Digitalisierung des Landes ausgerichtet. Der Zugang zum Internet wurde erschwinglich und ermöglicht nun einen Zugang für alle. Es wurden Gesetze zur Cybersicherheit erlassen, um online mehr Sicherheit herzustellen. Mit dem Digital Security Act von 2018 wurden sexuelle Belästigung, Mobbing oder Hassreden im Internet als strafbare Handlungen anerkannt, aber auch offene Kritik an der Regierung und deren politischen Entscheidungen.

Das Projekt arbeitet mit Jugendlichen in interaktiven Lerneinheiten (Peer-Learning und frei zugängliche E-Learning-Portale) auf der Grundlage eines entwickelten Leitfadens zur digitalen Staatsbürgerschaft. Dazu werden Sicherheitsfragen im digitalen Raum thematisiert und die digitale Kompetenz gestärkt. Das in der Verfassung fest verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung wird in einem Dialog mit Lehrern und Lehrerinnen, Journalistinnen und Journalisten sowie Regierungsbehörden immer wieder hochgehalten. Neue Gesetze sollen Jugendliche und andere bei ihrer freien Meinungsäußerung schützen und nicht kriminalisieren.

MEHR ÜBER DIE MENSCHENRECHTSARBEIT DER FRIEDRICH-NAUMANN-STIFTUNG FÜR DIE FREIHEIT FINDEN SIE AUF:

humanrights.freiheit.org